Nach einer Anfrage der FDP Fraktion im Stadtrat Saarbücken wurde mitgeteilt, dass der Umbau des Güdinger Bahnhofes laut Bundesbahn im Jahr 2023 erfolgen soll. „Es ist beschämend, dass der barrierefreie…
Wie kann der Luftaustausch an Kindergärten, Kitas und Schulen ausreichend gewährleistet werden? Nach den Planungen des Bildungsministeriums sehen die Hygienepläne vor, dass die Klassen- und Aufenthaltsräume regelmäßige gelüftet werden. „Solange die Temperaturen entsprechend hoch waren, war das…
Die FDP Saar hält die Sperrstunde für Gebiete mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern für kontraproduktiv und fordert die Abschaffung dieser Regelung. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr.…
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic teilt die Sorge von IG Metall und Arbeitskammer um den Industrie-Standort Saarland. "Die Argumente von IG Metall und Arbeitskammer sind absolut berechtigt. Ursula von der…
Seit einigen Jahren sind die Felsenwege im Saarbrücker Stadtteil St. Arnual geschlossen. „Nun scheint endlich ein Licht am Ende des Tunnels zu sein und eine teilweise Öffnung scheint möglich“, so…
Die FDP Saar kritisiert das auch im Saarland geltende Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten als nicht verhältnismäßig. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus: „Das Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten…
Zur Forderung der Grünen nach einem Moratorium für neue Autobahnen und Bundesstraßen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Saar und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: "Ein Moratorium für neue Autobahnen…
Bisher sehen die Hygienepläne vor, dass die Klassen- und Aufenthaltsräume regelmäßige gelüftet werden. „So lange die Temperaturen entsprechend hoch waren, war das auch eine gute Lösung“, so Heike Müller, FDP Stadtratsfraktion. Nachdem sich…
Zum Haushaltsentwurf der saarländischen Landesregierung sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP Saar Roland König: „ Die Ankündigung von Finanzminister Strobel, bereits ab 2023 wieder ohne neue Schulden auszukommen, muss erst…
Die FDP Stadtratsfraktion Saarbrücken begrüßt die Darstellung der Verwaltung, was alles im Rahmen der bestehenden Sondernutzungssatzung möglich ist. „Zur Unterstützung unserer Gastronomen müssen wir ihnen unbürokratisch und schnell helfen“, so…