Kategorie: Pressemitteilungen

Dr. Isringhaus: Mitarbeiter des Gastgewerbes jetzt in Priorisierungsgruppe 3 einordnen

Dr. Isringhaus: Mitarbeiter des Gastgewerbes jetzt in Priorisierungsgruppe 3 einordnen

Aktuell werden Menschen gegen Corona geimpft, die der sogenannten Priorisierungsgruppe 3 angehören. Zu dieser Gruppe gehören nach der Festlegung der Bundesregierung auch die Ernährungswirtschaft, exakt sind Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln genannt. Die Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel gehören allein schon wegen der Vielzahl unvermeidlicher Kontakte zu dieser Gruppe. Nachdem nun in einigen Bundesländern über Öffnungen von […]

FDP: Modellprojekt für unverzüglichen Impfbeginn durch Betriebsärzte starten

FDP: Modellprojekt für unverzüglichen Impfbeginn durch Betriebsärzte starten

Die FDP Saar begrüßt die Forderung der Unternehmerverbände nach einem Modellprojekt für einen unverzüglichen Beginn der Impfung durch Betriebsärzte. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus: „ Der Vorschlag der VSU ist absolut zu unterstützen. Die Betriebsärzte führen jedes Jahr Impfungen durch und beweisen, dass sie in kurzer Zeit ihre Belegschaft durchimpfen können. Mit einem […]

FDP Saar fordert echte Sicherheitsoffensive

FDP Saar fordert echte Sicherheitsoffensive

Simons: Erklärung des Innenministeriums ist völlig unzureichend  Laut der aktuellen Kriminalitätsstatistik des BKA erreicht Saarbrücken deutschlandweit Platz vier. Dazu äußert sich der Innenpolitiker der FDP Saar Julien François Simons wie folgt:  „Die Erklärung des Innenministeriums ist völlig unzureichend, obwohl die Lösung des Problems einfach ist. Die Bestandsanalyse ist richtig und deshalb verwundert es umso mehr, […]

Luksic: Meldeverzug durch Landkreise zeigt Schwächen der Bundesnotbremse

Luksic: Meldeverzug durch Landkreise zeigt Schwächen der Bundesnotbremse

Die FDP Saar kritisiert die Regelung der Bundesnotbremse, die sich lediglich auf den Inzidenzwert in einem Landkreis bezieht. Der Meldeverzug in Saarlouis und Neunkirchen zeigt die Schwächen der Regeln, die überarbeitet werden müssen. Dazu der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:„Der Meldeverzug in Saarlouis und Neunkirchen zeigt deutlich die Unsinnigkeit des Konstrukts der Bundesnotbremse. Die Menschen […]

Die FDP Saar kritisiert erneut das Handeln von Gesundheitsministerin Bachmann im Rahmen der Pandemie.

Die FDP Saar kritisiert erneut das Handeln von Gesundheitsministerin Bachmann im Rahmen der Pandemie.

Nach der jahrelangen Fehlplanung für die Krankenhäusern mit etlichen Krankenhausschließungen, einem unsensiblen Umgang mit Krankenhauspersonal im Zusammenhang mit der Pflegeprämie und den vielen Fehleinschätzungen und Pannen bei der Impfaktion hat Ministerin nun das das Sahnehäubchen geliefert, indem sie unter völliger Verkennung des Sinnes von Grundrechten die Rückerlangung von Grundrechten als „Dankeschön“ der Regierung an die […]

FDP-Saarbrücken fordert Nutzung des Programms „Zukunft Stadtgrün“ zur stärkeren Begrünung von Saarbrücken

FDP-Saarbrücken fordert Nutzung des Programms „Zukunft Stadtgrün“ zur stärkeren Begrünung von Saarbrücken

Die FDP-Saarbrücken hat sich auf Ihrer letzten Kreisvorstandssitzung einstimmig für ein Begrünungskonzept in der Landeshauptstadt ausgesprochen. So sollen an zentralen Orten wie Landwehrplatz, Hauptbahnhof und Berliner Promenade eine vertikale Begrünung umgesetzt werden, die dem Konzept „Biolit Vertical Green“ folgt. Zukünftig gebaute Schall- und Sichtschutzwände sollen, sofern möglich, gleichzeitig als Flächen für vertikale Begrünung genutzt werden. […]

Raab: Landesregierung muss Testpflicht für vollständig Geimpfte aufheben

Raab: Landesregierung muss Testpflicht für vollständig Geimpfte aufheben

Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Tobias Raab fordert die saarländische Landesregierung auf, ebenso wie andere Bundesländer die Testpflicht für vollständig geimpfte Personen unverzüglich aufzuheben und Eingriffe in ihre Grundrechte zurückzunehmen. „In Anbetracht der immer größer werdenden Zahl vollständig geimpfter Menschen muss die Landesregierung diese Personen negativ getesteten Menschen gleichstellen. Länder wie Bayern oder Hessen sind vorangegangen, nun […]

Saarbrücker FDP wählt Dr. Helmut Isringhaus zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 296

Saarbrücker FDP wählt Dr. Helmut Isringhaus zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 296

Dr. Isringhaus sagt zu seiner Wahl: „Ich freue mich über das Vertrauen der Vertreter. Es wird in den kommenden 5 Monaten viel Arbeit, um das Bundestagsmandat der FDP Saar zu verteidigen und ein gutes Ergebnis für die Liberalen zu erreichen. Sowohl die Pandemiepolitik als auch die wirtschaftliche Situation stellen eine große Herausforderung dar, aber auch […]

FDP Saar wählt Oliver Luksic zum Spitzenkandidaten für den Bundestag

FDP Saar wählt Oliver Luksic zum Spitzenkandidaten für den Bundestag

Der Landesvorsitzende der FDP Saar und Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic wurde erneut zum Spitzenkandidaten der Saarliberalen für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Luksic erhielt 69 von 79 Stimmen.Auf den weiteren Plätzen wählten die Vertreter in Saarlouis Dr. Helmut Isringhaus, Angelika Hießerich-Peter, Dennis Ditz, Benjamin Rausch, Danny Marlon Meyer, Jeannine Bonaventura, Vera Haböck, Sabine Reiter und Heike Müller.  […]

Luksic kritisiert „Bundesnotbremse“ / Saarland hat auch im Bundesrat nichts für differenzierte Lösungen getan

Luksic kritisiert „Bundesnotbremse“ / Saarland hat auch im Bundesrat nichts für differenzierte Lösungen getan

Angesichts der Zustimmung des Bundesrates zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Landesvorsitzende der FDP Saar, Oliver Luksic (MdB):  „Ministerpräsident Hans hat im Bundesrat einige richtige Punkte angesprochen. Das Saarland hat aber keinen Versuch unternommen, den Vermittlungsausschuss anzurufen oder in anderer Form die Bundesnotbremse zu modifizieren. Im Bundestag wurde der Antrag der FDP, Testmodelle weiter zu […]